Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Vorstellung des neuen Sitzungs-Konzeptes durch den 1. Bürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.09.2018   SOA/001/2018 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Vorstellung der Idee des neuen Konzeptes für Sitzungen mit den Ortsräten, Agenda 21 und BUND Naturschutz

 

BGM Schaberl erläutert seine Idee der Ortsratssitzungen. Da in den Umweltausschuss-Sitzungen oftmals die Zeit für die Ortsratsvertreter und weiteren Organisationen sehr knapp bemessen war und der Dialog mit den Gemeinderäten zu kurz kam, ist der Vorschlag, künftig 2 Sitzungen mit den Ortsratsvertretern und sonstigen Organisationen dem Umwelt-Ausschuss vorzuschalten.

 

Dies hätte, als interne „Arbeitssitzung“ konzipiert (ohne Bekanntmachung und ohne Öffentlichkeit) den Vorteil, dass mehr Zeit für die Anliegen der Ortsräte bleibt und man tiefer in sachliche Themen einsteigen kann.

 

Anträge und Anliegen könnten hier vorgebracht und vorbesprochen werden um dann bei Bedarf später dem sachlich zuständigen Gremium vorgelegt zu werden, da viele Themen eher dem Bauausschuss zuzuordnen sind (Bushäuschen, Bankett-Schäden, Gebäudeinstandhaltung etc.).

 

Die Gemeinderäte würden grundsätzlich zu den Ortsratssitzungen eingeladen werden, die Teilnahme ist freiwillig.

 

An dieser Stelle würdigte BGM Schaberl die Arbeit der Ortsräte sowie der Agenda 21, OVDE, DE und BUND Naturschutz. Grundsätzlich steht er immer als Ansprechpartner zur Verfügung und kommt nach Möglichkeit auch direkt in die Ortsteile – zu Versammlungen oder wenn etwas Wichtiges anliegt – soweit es der volle Terminkalender zulässt.

 

Zum Rederecht der Ortsräte im Umweltausschuss merkt BGM Schaberl an, dass dieses auch weiterhin möglich sei. Bei Jahresberichten bzw. zu bestimmten Themen kann das Wort immer erteilt werden.